Quelle Text: Neue Osnabrücker Zeitung vom 8.3.2019
Von Wolfgang Elbers
Rekordzahlen und gute Nachrichten
Hagen Neue Rekordmarken prägten am Donnerstagabend die sogenannte Haushaltsitzung des Hagener Rates: Der Finanzhaushalt ist mit 25,2 Millionen Euro der bisher größte in der Geschichte der Gemeinde, und auch mit Investitionen in Höhe von rund sieben Millionen wird hier eine neue Bestmarke gesetzt. Gleichzeitig hat der Hagener Rat in der Sitzung ein Zeichen für Kontinuität gesetzt: Der Erste Gemeinderat Markus Hestermeyer ist einstimmig für acht weitere Jahre und den Zeitraum von 2020 bis 2027 wiedergewählt worden.
Die Haushaltsverabschiedung ist traditionell die wichtigste Ratsentscheidung des Jahres. Hier wird festgelegt, wofür Mittel zur Verfügung gestellt werden und was die Verwaltung im laufenden Jahr anfassen kann. Im Rahmen der Einwohnerfragestunde, die zu Beginn einer jeden Sitzung auf der Tagesordnung steht, gab es zunächst großes Lob für die Verwaltung vom ehemaligen Ratspolitiker Wolfgang Konersmann: „Die Haushaltszahlen sind vom Feinsten – der Etat ist ausgeglichen, die Verschuldung wird weiter abgebaut und auch für die nächsten Jahre sieht es gut aus. Ich kann nur Glückwunsch sagen.“
Entschuldung wird fortgesetzt
Der Finanzausschuss-Vorsitzende Uwe Sprehe (SPD) stellte anschließend noch einmal die wichtigsten Zahlen vor und dankte Kämmerin Christine Möller und ihrem Team für die hervorragende Arbeit. Im Ergebnishaushalt wird danach mit einem Plus von 1,75 Millionen Euro geplant.
Auch im laufenden Jahr rechnet die Gemeinde aufgrund der guten Wirtschaftslage mit steigenden Einkommensteueranteilen, die mit 6,4 Millionen Euro veranschlagt werden. Das Gesamtsteueraufkommen wird sich danach auf 11,7 Millionen belaufen.
Wichtigste Baumaßnahmen sind 2,34 Millionen für die Sanierung und Unterhaltung der Gemeindestraßen, 1,24 Millionen für Krippenbauten und sowie 850000 Euro für Sanierung des Gebäudes Jahnstraße 4 und Neugestaltung des Gibbenhoffs.
An Kreisumlage sind 6,06 Millionen Euro vorgesehen. Bei der Gewerbesteuerumlage werden voraussichtlich 588000 Euro abgerechnet. Der Schuldenstand der Gemeinde beträgt 8,67 Millionen Euro oder 646 Euro pro Einwohner und soll auch 2019 weiter gesenkt werden.
Für die CDU/FDP-Ratsmehrheit erklärte Ratsfrau Laura Franke: „Ich hätte nach dem Top-Haushalt im letzten Jahr nicht gedacht, dass wir als strukturschwache Gemeinde die Zahlen noch einmal toppen können.“
Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Reinhard Wittke zeigte sich mit den Haushaltsberatungen und dem Ergebnis „sehr zufrieden“. Am Ende gab es einen einstimmigen Beschluss des Rates und rund herum zufriedene Gesichter bei der Verwaltungsspitze. Hagens Bürgermeister Peter Gausmann: „Das ist eine Bestätigung für die gute Arbeit, die vom gesamten Team im Rathaus geleistet wird.
Zwei Förderzusagen
In seinem Verwaltungsbericht hatte Gausmann zudem zwei wichtige Mittelzusagen des Landes vermelden können. Als „Highlight“ bezeichnete er den Zuwendungsbescheid des Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz für den Bau des Rückhaltebeckens im Forellental – dem Forellentaldamm. Für die 626000 Euro teuere Hochwasserschutzmaßnahme hat die Gemeinde jetzt Fördermittel von rund 438000 Euro bewilligt bekommen. Die Bauarbeiten können voraussichtlich schon im Mai beginnen. Gausmann: „Der Hochwasserschutz wird mit dieser Maßnahme noch einmal deutlich erhöht.“
Noch an einer weiteren Stelle gibt es positive Nachrichten: Der Verwaltung ist mündlich die Zusage für einen Förderbescheid zur Neuschaffung einer Freizeiteinrichtung auf dem Grundstück Zum Jägerberg 6 mitgeteilt worden. Dort sollen weitere Räumlichkeiten für Vereine und Verbände geschaffen werden. Die notwendigen entsprechenden Eigenmittel sind auch bereits im Haushalt 2019 vorgesehen.
Im Rathaus wird in den nächsten Tagen mit dem Eingang des Bewilligungsbescheides gerechnet.
